HERZLICH WILLKOMMEN bei Ihrer CSU Oberstdorf

Schön, dass sie bei uns sind – im 70.! Jahr seit Gründung des Ortsverbandes Oberstdorf.
Und damit gehört unser Ortsverband zu den Ältesten überhaupt, denn auch die CSU wurde 1945 gegründet.

Diese Homepage bietet unseren Mitgliedern und allen Bürgerinnen und Bürgern eine hochqualitative Informationsplattform zu allen aktuellen und politischen Themen unserer Gemeinde. Und selbstverständlich auch darüber hinaus. Weitere Informationen

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Für Sie aktuell und kompetent: Unsere ortspolitischen Themen

Derzeitige Themen (achten Sie bitte auf die Updates zum jeweiligen Thema)

  • Finale Gemeinderatssitzung am 13.12.2016
  • CSU-Stammtisch vom 17. Oktober 2016
  • CSU-Stammtisch vom 17. Mai 2016
  • Schnelles Internet / Breitband
  • Baugebiet für Einheimische im Otterrohr
  • CSU-Stammtisch vom 18.8.2015
  • Asylpolitik
  • Skiflugschanze
  • Therme
  • Karweidach
  • Höllwies
  • Hochfeichter-Grundstück

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Besuchen sie uns auf facebook oder google+ und teilen sie ihre Meinung zur Ortspolitik.

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Haushalt Markt Oberstdorf 2017 – CSU-Fraktion Oberstdorf setzt sich durch

Diese hatte noch in der Gemeinderatssitzung am 15.11.2016 einstimmig den Haushaltsplan abgelehnt und somit die Vertagung zur finalen Entscheidung auf den 13.12.2016 herbeigeführt!

Durch den enormen Einsatz der CSU-Fraktion konnten zusätzlich folgende Positionen besetzt werden:

Der soziale Wohnungsbau wurde mit einem potenziellen Grundstücksankauf mit 1,2 Mio. € am Trettachkanal festgezurrt! So kann in 2017 das Thema „Bayernpakt“ – Säule 2 angepackt werden. Der Markt Oberstdorf bekommt für den Bau samt Grundstücksankauf
30 % Förderung!

In die Skiflugschanze werden insgesamt 12 Mio. € mit Hilfe des Staates investiert. Die Skiflugschanze wird wieder zu einer touristischen Leuchtturmadresse mit Symbolcharakter gemacht.
Die CSU-Fraktion setzte durch, dass Planmittel in Höhe von 1 Mio. Euro für ein vernünftiges gastronomisches Konzept eingestellt werden.

Für die Alpenrose Tiefenbach werden insgesamt 50.000 € reserviert, damit ein reibungsloser Pächterwechsel stattfinden kann.

Der Haushalt 2017 wurde einstimmig vom Marktgemeinderat genehmigt.

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Staatsministerin Ilse Aigner kommt in 2017 nach Oberstdorf


Adalbert Schall konnte rd. 25 Oberstdorferinnen und Oberstdorfer und unseren Landtagsabgeordneten Eberhard Rotter begrüßen. Adalbert Schall berichtet aktuell über eine harte Zeit im Gemeinderat. Es stehen höchst brisante und wegweisende Entscheidungen für Oberstdorf an. Insbesondere sind hohe Investitionen zu entscheiden. Therme, Nordische Ski WM 2021, Söllereckbahn….

Hierzu haben wir für eine Ortsbesichtigung Staatsministerin Ilse Aigner nach Oberstdorf eingeladen. Eberhard Rotter sicherte uns einen Besuch im Frühjahr 2017 zu.

Therme

Am 17.10.2016 war Thermenrundfahrt mit dem Gemeinderat. Liesl Lipp und Albert Titscher haben sich für die CSU ein Bild von der Rupertus-Therme in Bad Reichenhall und Tauern-Spa in Kaprun gemacht. Insbesondere Liesl Lipp berichtet, dass die Fahrt sich gelohnt hat und man objektive und positive Eindrücke mitnehmen konnte. Ferner haben die Leute von Projekt-M einen äußerst kompetenten Eindruck hinterlassen.

Hier könnte sich was Positives entwickeln.
Aktuell steht das abschließende Gutachten für die weitergehenden Entscheidungen an. Dieses wird voraussichtlich im November auf der Tagesordnung stehen. Wir hoffen schwer, dass wir heuer noch den Startschuss für einen Architektenwettbewerb geben können.
Die CSU steht nach wie vor für die Therme an diesem Standort – insbesondere für einen Neubau. Jedoch muss die Wirtschaftlichkeit und Durchfinanzierung stehen und gegeben sein.

Söllereckbahn

Neben dem Beschneiungskonzept für die Zukunft wird nun aktuell ganzheitlich das gesamte Seilbahn-und Liftgeschäft überplant. Im März 2017 wird mit einem repräsentativen Umsetzungsergebnis gerechnet.

Vorstand Volpert hat nun den „roten Faden“ für das Gesamtprojekt aufgenommen. Durch Sofortmaßnahmen kann die Beschneiung um 20 – 30 % verbessert werden. Dies soll bereits im kommenden Winter wirken. Ebenso wird der Zugang vom Parkplatz Söllereckbahn zur Talstation und der Bereich rund um die Talstation deutlich aufgewertet.
Die Stammtischbesucher kritisieren insbesondere den Aufsichtsratsvorsitzenden und Bürgermeister Mies, dass die letzten 8 Jahre alles zu schleppend und teilweise ohne System vorangetrieben worden ist.

CSU-Gemeinderat David Berktold wünscht sich eine Öffnung der Söllereckbahn bereits um 8:30 Uhr und ein Nachtskilaufangebot, z.B. an der Wanne. Beide Anliegen wurden bereits an den Vorstand weitergereicht. Er wird sich mit beiden Themen auseinandersetzen. Für die Wintersaison bleibt es allerdings noch bei 9:00 Uhr Beginn.

Skiflugschanze

Die Bauarbeiten sind im Plan. Der touristische Betrieb kann im Mai 2017 aufgenommen werden.
Die Anschaffung von 35 Containern beschäftigt nicht nur den Gemeinderat und die anwesenden Bürger. Es wurde unzureichend informiert. Wir können uns eine Verschandlung der Landschaft mit Containern nicht vorstellen. Das sehen im Prinzip alle Stammtischbesucher gleich.

Am 19.10.2016 konnte nach langer Diskussion mit Sport und Gemeinderat ein Beschluss erreicht werden. Der Beschluss sorgt dafür, dass es zu keiner unterjährigen Lagerung in den Wettkampfstätten führt. Zwischen den Großveranstaltungen werden die Container an einem anderen Ort, wo es keine Störung für unseren wichtigen Sommertourismus erzeugt, gelagert.

Oberstdorf, 20.10.2016

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CSU Stammtisch vom 17. Mai 2016 in der Weinklause

OV Adalbert Schall konnte rd. 40 interessierte Besucher begrüßen. Besonders begrüßt wurde unser
MdL Eric Beißwenger und Julian Teubler, GF der Oberstdorf Therme.

Förderung der Kleinvermieter

Eric Beißwenger hatte eine gute Botschaft aus München mitgebracht. Gästehäuser oder
Beherbergungsbetriebe ab 9 Betten sollen unter dem Arbeitstitel „Förderung pro Bayern“ für
Investitionen gefördert werden.
Der Freistaat Bayern stellt hier 30 Mio Euro zur Verfügung
Es hat sich gelohnt, darum zu kämpfen. Der Anstoß kam aus der VEVO heraus und wir konnten
unterstützend vermitteln.

Landwirtschaft

Eric Beißwenger hatte kritische Töne bei der Führung des Landwirtschaftsministeriums angeschlagen.
Es sind nach wie vor rd. 89 Millionen Zuschüsse ausständig und lässt sich auf eine verfehlte
Haushaltspolitik zurückführen. Die Zahlung sind allerdings sicher, wenn auch verspätet.

Bzgl. Milchpreis sieht er nicht die Lösung in einer erneuten Kontingentierung. Er schlägt
Vertragsliefermengen vor, welche entsprechend bepreist werden. Und die überschüssige Milchmenge
soll zu Spotmarktpreisen abzüglich Abholkosten abgerechnet werden.

Ebenso ist die Umstellung auf Biobetrieb nach wie vor lohnend. Der Milchpreis bewegt sich stabil bei
47 Cent pro Kilo.
Ebenso sieht er nicht ein, dass Großbetriebe gefördert werden. Diese müssen und können sich selbst
finanzieren.
Ferner berichtet er von einer neuen Heumilchsennerei in Missen. Der Spatenstich ist am 17.6.2016

Therme

OV Adalbert Schall berichtet von einem Telefonat mit der Wirtschaftsministerin Ilse Aigner. Ilse Aigner
beabsichtigt nach Oberstdorf zu kommen um sich ein Bild zu machen. Das wurde von den Besuchern
sehr positiv aufgenommen, scheint doch nun „Druck und Verbindlichkeit“ in das Projekt
hineinzukommen.
Am 29.6.2016 wird die Bedarfsanalyse dem Gemeinderat vorgestellt und über die weitere
Vorgehensweise beraten.

Viele Stammtischler fordern dann eine parteiübergreifende Zusammenarbeit und eine breite
Mehrheit für die Sanierung oder Neubau.
Das Projekt soll eine Leuchtturmfunktion erhalten, so wie in 1973!
Die CSU will die Vorgehensweise weiter unterstützen, ebenso die parteiübergreifende
Zusammenarbeit.

Altes Rathaus

Wiederum einige Stammtischbesucher kritisieren den schlechten Zustand und bezeichnen das
Rathaus als Schandfleck. Zumindest sollte man doch mit ein wenig Farbe die Fassade auf hübschen,
bis man eine weitere Verwendung findet.

Angeregt wurde auch zu prüfen, ob ein Wechsel des Ordnungsamtes in die Orstmitte mit Belebung
des alten Rathauses machbar ist.
Beides nehmen wir mit zur Beratung in den Ortsvorstand und in die Fraktion!

Nebelhornbahn – NEU

Die CSU wurde aufgefordert sich für einen Neubau der NBO einzusetzen. Auch diese Anregung
nehmen wir mit in die Beratungen der Fraktion und Ortsvorstand.

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Schnelles Internet / Breitband

19.01.2016

Bekanntlich wurde aufgrund der CSU Oberstdorf das Thema am Ort vorangetrieben und mit entsprechenden Haushaltsmitteln ausgestattet.

Die aktuelle Analyse ergab, dass der Kernort gut versorgt ist, und nur wenige Teilgebiete nachgerüstet werden müssen. Die bereitgestellten Haushaltsmittel von rd. TEUR 800 werden weitgehend nicht benötigt. Somit kann nun das Trettachtal und Stillachtal entsprechend rasch angepackt werden, um auch die Täler mit schnellem Internet versorgen zu können.

In welcher Stufe wir jedoch im Breitbandförderverfahren angelangt sind, konnte die Verwaltung nicht konkret beantworten. Wir sind als einer der letzten auf den Förderzug aufgesprungen. Die Anfrage läuft, in welcher der 9 Stufen wir uns befinden!

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Baugebiet für Einheimische im Otterrohr

19.01.2016

Am 12.1.2016 wurde das Ergebnis aus der Gemeinderatssitzung vom 15.12.2015 den Eigentümern am Otterrohr vorgetragen. Nachdem ein grundsätzlicher Konsens zur Baulandumlegung erkennbar wurde, ist nun die Verwaltung gefordert, rasch einen Entwurf für einen städtebaulichen Vertrag vorzulegen.

Dieser könnte dann bereits in der Februarsitzung im Gemeinderat final diskutiert werden.
Die CSU begrüßt diesen eingeschlagenen Weg, um es insbesondere jungen Oberstdorfer zu ermöglichen, in Oberstdorf auf eigenem Grund bauen zu können. Allerdings wollen wir um Spekulationen vorzubeugen, das Baugebiet mit sogenannten „Einheimischendienstbarkeiten“ belasten.

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CSU STAMMTISCH

CSU Stammtisch am 19.8.2015 im Landgasthof zum Augustiner

Ortsvorsitzender Adalbert Schall begrüßte trotz Urlaubszeit die rd. 30 anwesenden interessierten Bürgerinnen und Bürger von Oberstdorf. Ganz besonders wurde der Landtagsabgeordnete Eric Beißwenger und der 2. Bürgermeister Fritz Sehrwind begrüßt.

Folgende Themen wurden diskutiert:

  • Stand Sanierung Therme
  • Stand „Höllwieslift“ Neu
  • Metzgerstraße

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Therme

Die wesentlichen Erkenntnisse sind hinlänglich diskutiert und bekannt. Das “Wach Gutachten“ brachte hervor, dass für eine Sanierung rd. 16,2 Mio. aufgebracht werden müssten. Die Planskizzen über die zukünftige Nutzung und Situierung einzelner Wasser- und Wellnessangebote sind jedoch eher auf ein kommunales Bade- anstatt eines touristisch geprägten Bade- und Wellnessangebot ausgerichtet.
Die CSU vertritt folgende Stoßrichtung:

  • Die Standortfrage ist geklärt. Wir wollen das Bad an diesem Standort halten
  • Wir wollen einen Teilabriss mit Neubau auf Machbarkeit prüfen
  • Wir wollen kein Stadtbad sondern ein Wellness- und Saunaprojekt mit Wasserangebot, damit z.B. Schulschwimmen gewährleistet bleibt
  • Der Neubau soll sich architektonisch mit dem Bauen im alpinen Raum wiederfinden
  • Größtmögliche öffentliche Förderung und Wirtschaftlichkeit

Wie geht es weiter:

  • Die Stoßrichtungen werden in den Fraktionen beraten
  • Die Verwaltung unter BGM Mies wird im September eine eigene Klausur zur Weiterentwicklung der Therme einberufen

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Höllwieslift Neu

  • Das Genehmigungsverfahren für die Beschneiungsanlage Höllwies und Schrattenwang wurde eingeleitet
  • Die KUR-AG Hauptverwaltung zieht in das Mitarbeiterwohnheim direkt neben der Talstation
  • Hendrik Volpert hat am 1.8.2015 offiziell als Vorstand begonnen

Hendrik Volpert wird in erster Linie sich jetzt mit den Neubauplänen des Höllwiesliftes auseinandersetzen und dann die weitere Vorgehensweise mit dem Aufsichtsrat beraten. Ziel wird und muss es sein, das Gesamtprojekt Liftanlage und Beschneiung zu realisieren.

Hierzu ist bekanntlich das Einvernehmen mit den Grundstückbesitzer von zentraler Bedeutung. Hendrik Volpert hat diesen wichtigen Part bereits begonnen. Das ist bisher sehr gut angekommen. Für so ein Projekt braucht es viel Vertrauen und das geht nur über Kommunikation und Lösen von persönlichen Konflikten und Ängsten! Der Start ist auf jeden Fall vielversprechend.

Franz Berktold regt an, nicht auf Biegen und Brechen an Grunddienstbarkeiten festzuhalten. Die Alternative mit Gestattungsverträgen zur arbeiten gilt es zu prüfen. Natürlich werden die Sorgen und Ängste für eine Grunddienstbarkeit zur Sicherung von Beschneiung und Liftanlagen ernst genommen. Dennoch ist eine größtmögliche Sicherung des Geschäftsbetriebes für da 15 Mio- Projekt von immenser Bedeutung. Gestattungsverträge sind eben nicht durchgängig rechtssicher! Gerade Investoren und Finanzierungspartner werden diesbzgl ein besonderes Augenmerk darauf legen.

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Metzgerstraße

Die Metzgerstraße wird analog der Nebelhornstraße in 2016 saniert. Dies wurde am 11.8.2015 mit 9:8 Stimmen beschlossen. Dem Gemeinderat wurde aus den Anliegerversammlungen suggeriert, das die Mehrheit für die Umsetzung in o.g. Weise stimmt. Ein nun vorliegen Brief an den BGM bestätigt, dass das Gegenteil der Fall ist. Der nun beschlossene Ausbau berücksichtigt keinen der Wünsche und Vorstellungen der Anlieger!
Franz Ohmayer bedankt sich dennoch im Namen der Anlieger der Metzgerstraße für die geschlossene Haltung und Argumentation hinsichtlich des Ausbaues. Bekanntlich hat die CSU-Fraktion mit 6 Stimmen gegen den Ausbau gestimmt!

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Eric Beißwenger berichtet zu folgenden Themen

Asylpolitik

Mit großer Sorge begleitet die Staatsregierung die Entwicklung bzgl. Asyl. Jede kritische und objektive Äußerung der CSU hinsichtlich der Asylpolitik wird diskreditiert. Sorge besteht dahingehend, dass rechtsgerichtete Gruppierungen Potenzial für Neuformierungen erhalten und über die immensen Kosten. Für 2016 plant der Freistaat 2,3 Milliarden Euro für die Flüchtlingshilfe ein. Dies muss hier einmal gesagt werden; Der Freistaat Bayern ist gefordert auf die Haushaltsrücklagen zurückzugreifen. Baden Württemberg muss sich neuverschulden.

Liftverbindung Grasgehren – Balderschwang

Beißwenger berichtet von einem Silberstreif am Horizont. Wir würden uns freuen, wenn der Liftverbund zustande käme. Würde es zum einem die Attraktivität des Skiangebotes im Oberallgäu stärken und uns am Höllwieslift im naturschutzrechtlichen Gesichtspunkten helfen, nachdem das Gebiet unter einem deutlichen höheren Naturschutz steht.

Investitionszuschüsse für Kleinvermieter

Beißwenger sprach sich dafür aus, dieses Thema ernsthaft zu verfolgen und mit zu unterstützen. Allerdings sieht er es notwendig, hierfür einen Interessensverband aus Kleinvermietern, Wirtschaftsverbänden und z.B. Banken zu gründen. Und zwar sollte dies im Allgäu gegründet werden, um möglichst die regionalen Interessen vertreten zu können. Hier sollte sich z.B. der örtliche Verband VEVO positionieren und auf Eric Beisswenger zugehen.

Straßenausbaubeitragsssatzung

Im Herbst wird im Landtag die Erhebung der Straßenausbaubeiträge modifiziert. Was soll beschlossen werden:

  • Es bleibt eine Sollerhebung
  • Der Ausbauaufwand soll sich auf das Notwendigste beschränken
  • Es soll die Möglichkeit geben, den Ausbau über wiederkehrenden Beiträge zu erheben. Dies nach dem Vorbild von Rheinland Pfalz
  • Die Kommunen sollen künftig Eigenleistungen bei Planung und von Straßenbauarbeiten umlegen können
  • Frühzeitige Einbindung der Grundstückseigentümer

Bis bald beim Bericht vom nächsten Stammtisch im Herbst 2015!

Adalbert Schall
CSU Ortsvorsitzender Oberstdorf

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von links:
Ortsvorsitzender Adalbert Schall, MdL Eric Beißwenger, Fraktionsvorsitzender Josef Geiger, 2. Bürgermeister Fritz Sehrwind

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ASYLPOLITIK

Grundsätzliches

Der Kernvorstand und die Fraktion der CSU-Oberstdorf möchten hier ihre Position zum Thema Asylpolitik und zum Standort der Asylbewerber- Unterkunft zum Ausdruck bringen:

  • Die CSU steht für das Asylrecht tatsächlich politisch verfolgter Flüchtlinge.
    Wir vertreten die Auffassung, das Ängste und Sorgen in der Bevölkerung verständlich und nachvollziehbar sind und ernst genommen werden müssen.
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  • Die Christlich-Soziale Union ist sich ihrer Verantwortung einer menschenwürdigen und auch örtlich adäquaten Asylbewerber-Unterkunft absolut bewusst und möchte dies unterstützend begleiten. Die CSU Oberstdorf wird im Sinne der dort künftig lebenden Menschen, insbesondere aber im Interesse der Oberstdorfer Bürgerinnen und Bürger handeln.
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  • Wir sind für einen Schulterschluss mit dem Landkreis, um einen gewissen Einfluss auf die Zuweisung von Asylbewerbern zu haben. Insbesondere im Hinblick auf die nicht bekannten, aber offensichtlich zur Verfügung gestellten Wohnraumkapazitäten innerorts.
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  • An der geplanten Stelle können wir uns ein Aysbewerberheim, auch aufgrund der Nähe zur Schule, mangels Erfahrung nicht vorstellen. Zudem stufen wir die geplante Größe im Verhältnis zum Grundstück als zu hoch ein.
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  • Nach wie vor sind wir der Meinung, dass dieses Ayslberwerberheim mit max. 40 Personen am Standort Gärtnerei, der auf der Gemeinderatssitzung vorgeschlagen wurde, geeigneter gewesen wäre. Zudem hatte der Landkreis auf Nachfrage diesen Standort für geeignet eingestuft.

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Temporäre Asylbewerber-Unterkunft Rubinger Str. wird gebaut!

Update vom 21. September 2015

Offizielle Mitteilung des Marktes Oberstdorf:

Das Landratsamt Oberallgäu hat als die für die Unterbringung von Asylsuchenden zuständigen Behörde ein weiteres Objekt in Oberstdorf unter Vertrag genommen. Der Landkreis beabsichtigt, im Gebäude Prinzenstraße 11 ab Mitte November bis zu maximal 35 Personen unterzubringen. Lt. Auskunft des Landratsamtes können in dem Gebäude Familien als auch Einzelpersonen aufgenommen werden. Die Unterkunft wird von einem Objektbetreuer, der sich auch um die Häuser in der Gerberstraße und in Reichenbach kümmert, betreut.

Update vom 21. Juli 2015

Die CSU Oberstdorf steht für eine Unterbringung von Asylbewerbern in kleinen,
dezentralen Einheiten. Die Suche nach einem alternativen Standort für eine neu
zu errichtende Unterkunft war eine wesentliche Forderung. Bedauert wird von
Seiten
der CSU, dass von der Verwaltung alternative Standorte nicht mehr aufgezeigt
und abgewogen wurden. Ebenso der Vorschlag von kleineren Einheiten und unsere
Berechnungsbeispiele wurden nicht mehr gehört. Details hierzu sind in
unserem ortspolitischen Telegramm ausführlich geschildert.

Bürgermeister Mies stellte den veränderten Pachtvertrag bzgl. der Größe des
Gebäudes an der Rubinger Str. vor. Dieser sieht nun statt ursprünglich max. 50
Personen eine Unterbringung von 42 Asylbewerbern (dies sollen drei Familien zu
je 4 Personen und 30 Einzelpersonen sein) vor. Zusätzlich müssen gemäß Gesetz
zwei Plätze für Obdachlose bereitgestellt werden.

CSU-Fraktionsvorsitzender Josef Geiger begrüßte zwar die geringfügige
Verkleinerung der Unterkunft, sieht aber im Sinne der Bevölkerung, insbesondere
der unmittelbaren Anwohner nicht den gewünschten guten Kompromiss.

Adalbert Schall forderte die ganz klare Einhaltung der Zusage, dass das Gebäude
für max. fünf Jahre errichtet wird. Hier steht man bei Bürgerinnen und Bürgern
im Wort. Dies ist somit im Pachtvertrag fixiert.

Dennoch sah sich die CSU-Fraktion außerstande, auch den geänderten Beschluss im
Interesse der Oberstdorfer Bürgerinnen und Bürger mitzutragen und lehnte
abermals die Zustimmung zu diesem Projekt, gemeinsam mit der AO/FDP ab.

Das Gebäude wird nun mit Zustimmung von Bürgermeister Laurent Mies, den Freien
Wählern, der UOL, Grünen und der SPD errichtet.

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Flüchtlingssituation im Oberallgäu und Oberstdorf

Update vom 12. August 2015

Auf Bitte des CSU Ortsverbandes Oberstdorf hat uns das Landratsamt aktuelle Zahlen zur Verfügung gestellt (Stand 11.8.2015):

  • Die Anzahl der im Landkreis Oberallgäu untergebrachten Asylbewerber liegt bei 907 Personen (ohne Notaufnahmeersteinrichtung kurz NAE).
  • Davon sind in Gemeinschaftsunterkünften rd. 90 Personen untergebracht (Zuständigkeit Regierung von Schwaben).
  • In dezentralen Unterkünften (Zuständigkeit Landkreis) befinden sich 780 Personen + 280 Personen in der Notunterkunft (NAE)
  • Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Landkreis: 37 Personen

Die Situation in Oberstdorf ist im Wesentlichen stabil.

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März 2015

Aktuelle Zahlen hat unserem Ortsverband der Allgäuer Bundesminister für Entwicklung, Dr. Gerd Müller, in seinem “Bericht aus Berlin” zukommen lassen, die wir an dieser Stelle für unsere Bürgerinnen und Bürger gerne zur Verfügung stellen.

Hier die Zahlen für den Landkreis Oberallgäu (Stand: 21.03.2015 / Quelle: Landkreis OA):

  • DIe Anzahl der im Landkreis Oberallgäu untergebrachten Asylbewerber liegt bei rd. 735 Menschen.
  • Davon sind in Gemeinschaftsunterkünften rd. 91 Personen untergebracht (Zuständigkeit Regierung von Schwaben).
  • In dezentralen Unterkünften befinden sich rd. 644 Asylbewerber (Zuständigkeit Landkreis).
  • Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Landkreis: 24
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Aktuelles aus Oberstdorf:

Die Belegung in der Gerberstr. ist derzeit abgeschlossen. Dort sind aktuell nun 27 Asylbewerber aus 7 Nationen untergebracht.
Damit liegt mit der Asylbewerberunterkunft in Reichenbach die Personenzahl im Gemeindegebiet bei 48, wie der Leiter der Hauptverwaltung auf dem Helferkreistreffen am 19.5.2015 berichtete.
In der Unterkunft Reichenbach werden derzeit überwiegend syrische Staatsbürger aufgenommen. Durch die hohe (99,5 %) und schnelle Anerkennung als Flüchtling besteht hier ein hoher “Durchlauf”, berichtete Caroline Wirth, zuständig für Migranten und Asyl bei der Caritas Allgäu.
Jede Kommune soll 1 % ihrer Einwohnerzahl an Flüchtlingen aufnehmen. In Oberstdorf also rund 100 Personen. Laut Landrat Anton Klotz soll dieser Richtwert auf Grund der ständig steigenden Asylberwerberströme auf 2 % erhöht werden.
Wie bekannt, soll an der Rubinger Str. / Ecke Ahornstr. eine Asylbewerber-Unterkunft für 50 Menschen errichtet werden. Ein Beispiel, wie ein solches Gebäude aussehen könnte, finden sie unter diesem Link zu all-in.de

Lesen sie mehr zu diesem Thema auch im CSU-Telegramm zur Gemeinderatssitzung vom 30. April 2015

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Offener Dialog mit Anwohnern zur geplanten Asylbewerber-Unterkunft

Am 10. Juni 2015 fand im Kolpinghaus ein Informationsabend der Anwohner Rubinger Str./ Ahornstr., dem sogenannten “Helchenkreut” statt. Hintergrund ist die auf der Gemeinderatssitzung vom 30. April 2015 beschlossene Verpachtung des Grundstücks unmittelbar am Schulsportplatz zur Errichtung einer Asylbewerber-Unterkunft durch den Landkreis Oberallgäu (wir berichteten).

Natürlich war auch die CSU-Fraktion mit Adalbert Schall (CSU-Ortsvorsitzender), Josef Geiger (Fraktionsführer) und Elisabeth Lipp vertreten, Fehlende waren durch Urlaub entschuldigt. Auch Mitglieder des Kernvorstandes des CSU-Ortsverbandes Oberstdorf ließen sich diesen Termin nicht entgehen. Ein voller Saal zeugte von dem immensen Interesse der Bürgerinnen und Bürger.

Bürgermeister Laurent Mies, der diesen Standort bekanntermaßen favorisiert, brachte jenen Beschluss u.a. gegen die Stimmen der CSU-Oberstdorf durch. Der Bürgermeister selbst nahm an dieser-unseres Erachtens wichtigen und bürgernahen Gesprächsrunde nicht teil-und ließ sich entschuldigen mit dem Verweis auf einen offiziellen Informationsabend der Marktgemeinde, zusammen mit dem Landkreis am 30. Juni 2015 im Oberstdorf Haus.

DIe Organisatorin Christine Schwarz, gemeinsam mit Edmund Seiller (1984-2014 CSU-Gemeinderat) hatten eingeladen, um diese brisante Thematik zu diskutieren, aber auch ihre Ängste und Sorgen an die politischen Vertreter weiterzugeben.

Als Fazit ist festzuhalten, dass die betroffenen Anwohner sich einerseits von der Informationspolitik des Landkreises, aber auch von der Gemeindeverwaltung “im Stich” gelassen fühlen. Neben möglichen Sicherheitsbedenken bei dieser grossen Anzahl an Asylbewerbern in einem Haus, wurde auch die einseitige “Belastung” für diesen Ortsteil kritisiert.

Die anwesenden Gemeinderäte wurde gebeten, sich nach Möglichkeit noch einmal unter Berücksichtigung aller Interessen mit diesem Thema auseinanderzusetzen und im Gemeinderat erneut einzubringen.
Ebenfalls wurde bereits eine Unterschriftenaktion gegen die Unterkunft an dieser Stelle initiiert, an der sich bereits rund 100 Anwohner beteiligt haben.

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SKIFLUGSCHANZE

Update vom 19. Januar 2016

Die Aufträge für die Architektur wurden an den Experten und Architekten Hans-Martin Renn vergeben. Hans-Martin Renn ist mit dem Schanzenbau äußerst vertraut. Referenzen sind die Oberstdorfer Schanze für die Ski WM 2005 und Klingental! Ferner ist er in der FIS für die Schanzen der Chef.

Ärgerlich ist allerdings, dass mit 2 wichtigen Eigentümer noch keine neuen Pachtverträge im Skiflugschanzenbereich abgeschlossen wurde. Es liegt eine mündliche Zusage allerdings vor!

Update vom 18. November 2015

Sanierung Skiflugschanze

Die CSU-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Einbeziehung eines professionellen
Projektsteuerungsbüros zur Überwachung gewisser Planungsaufträgen an der
Flugschanze.
Hintergrund ist die Tatsache, dass das verantwortliche Architekturbüro gewisse
klassischen „Bauherren-Aufgaben“ nicht wahrnehmen kann und darf.

Hierfür braucht der Markt als Bauherr-respektive die verantwortlichen
Mitarbeiter- professionelle Unterstützung. Die Kosten belaufen sich auf 0,7 %
der Gesamtkosten und sind voll förderungsfähig.
Der Beschlußvorschlag wurde drei Gegenstimmen (2x Grüne/1x AO/FDP) angenommen.

Update vom 16. Juli 2015:

Die gute Nachricht vorweg: Der Modernisierung der Heini-Klopfer-Skiflugschanze
steht nicht mehr im Wege!
Sportstättenleiter Hans-Peter Jokschat zeigte zu Beginn nochmals die sportliche
und historische Bedeutung, sowohl national, als auch international auf. Dies was
auch immer eine Kernaussage der CSU Oberstdorf, weswegen wir dieses Projekt
stets positiv begleitet und gefördert haben!

Neben einem komplett neuen Schanzenprofil, dass die FIS für die Zertifizierung
fordert, wird der Kampfrichterturm erneuert. Des Weiteren erfolgt die
Modernisierung der Beschneiungsanlage und die über 40 Jahre alte Sesselbahn wird
durch einen barrierefreien Schrägaufzug ersetzt.

Die Finanzierung stellt sich nun wie folgt dar:
Der Bund fördert das Projekt mit 3,7 Mio. Euro, der Freistaat voraussichtlich
mit 5,1 Mio.
1,1 Mio. Euro kommen vom Landkreis, somit verbleiben von diesen rund 11 Mio.
teuren Vorhaben gerade mal zehn Prozent (1,1 Mio. Euro) Eigenanteil der
Marktgemeinde.

Allen Beteiligten aus Politik, der Verwaltung, insbesondere dem Sportamt, den
sportpolitisch beteiligten wie SVG und Skiclub gilt unser Dank für ihren
monatelangen Einsatz zum Erreichen dieser immensen Förderzuschüsse.
Es kann im Frühjahr 2016 mit den Arbeiten begonnen werden, so dass der
fristgerechten Fertigstellung zur sogenannten „Vor-WM“ 2017 nichts mehr im Wege
steht.
Dem Beschlussvorschlag zur Finanzierung von 1,1 Mio. Euro durch die
Marktgemeinde folgten 18 von 20 Gemeinderäten, lediglich die Fraktion der
„Grünen“ stimmte dagegen.

Update

Die Verhandlungen mit dem Freistaat und dem Bund sind in der finalen Phase
angelangt. Nun läuft die Ermittlung für die Kosten der Planungsleistungen an. Da die finanzielle Förderung der Skiflugschanze ein äußerst komplexes und kompliziertes Verfahren ist, wird hier professionelle Unterstützung
hinzugezogen.

Die CSU Oberstdorf steht uneingeschränkt hinter diesem Projekt, da sich unser Ortsverband der historischen und sportlichen Bedeutung bewusst ist.

März 2015: Politisches CSU – “Gipfeltreffen” auf dem Nebelhorn Höhe

CSU-Ortsvorsitzender Adalbert Schall und sein Vorgänger Albert Titscher haben die beiden Landtagsabgeordneten Eberhard Rotter und Eric Beißwenger zu politischen Gesprächen aufs Nebelhorn eingeladen. Zentrales Thema war dabei die Sanierung der Skiflugschanze, die rund 12 Millionen Euro kosten wird.

40 Prozent vom Bund, 40 Prozent vom Land und 20 Prozent aus der Region – für dieses Finanzierungsmodell machen sich die Orts-CSU und die beiden Landtagsabgeordneten stark. Rotter ist zuversichtlich, dass dieses Modell auch umsetzbar ist. “Es geht hier schließlich um die einzige Skiflugschanze im Land”, sagt er. Als eine von fünf Skiflugschanzen weltweit, sei die Anlage im Oberstdorfer Stillachtal ein Leuchtturmprojekt. Die Sanierung ist Voraussetzung für die Austragung der Skiflug-Weltmeisterschaft im Jahr 2018. Die Kosten sollten nicht über die allgemeine Sportförderung abgedeckt werden. Vielmehr sollten für diese wichtige Maßnahme zusätzliche Gelder bereitgestellt werden. “Es geht hier ja nicht um Schönheitsoperationen”, argumentierte Eric Beißwenger. “Es geht vielmehr darum, dass auf dieser Schanze auch künftig große, internationale Meisterschaften ausgetragen werden können.”

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THERME

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CSU-Position zum Beschluss vom 23.6.2016

Innerhalb des Thermenstammtisches am 11.4.2016 wurde zu recht von den Besuchern gefordert, Druck und Verbindlichkeit in das Projekt „Therme“ hineinzubringen. Zudem wurde von einer breiten Mehrheit gewünscht, dass sich der Gemeinderat bereichsübergreifend mit einer breiten Mehrheit für das Projekt ein Zeichen setzt. Auf dem CSU-Stammtisch am 17.5. wurden diese Themen nochmals aufgeworfen und von mir zugesagt, dass wir das unterstützen werden.
Im Vorfeld der Sitzung am 23.6.2016 kam es zu den gewünschten parteiübergreifenden Abstimmungsgesprächen, bei denen eine gute Übereinstimmung für das Projekt Therme gefunden werden konnte. Den gemeinsam abgestimmten Beschlussvorschlag ging nochmals in die Beratungen in die Fraktionen zurück.
Bekanntlich waren die Vertreter der „Freunde der Therme“ bei der Ergebnisvorstellung der Firma Project M anwesend, jedoch zu Stillschweigen verpflichtet. Der Gemeinderat wurde 1 Tag vor Sitzung von den Ergebnissen via Einstellung in das RIS informiert.
In der Fraktionssitzung inkl. CSU-Kernvorstand, der Gemeinderat war über die Ergebnisse von „Project M“ noch immer nicht informiert, wurde die Vorgehensweise nochmals abgestimmt. Uwe Lassau konnte so viel berichten, dass inhaltlich das Ergebnis der Studie von Projekt M, weitestgehend den Vorstellungen von den Freunden der Therme entspricht und somit auch unserer, der CSU!
Um Druck und Verbindlichkeit in das Projekt „Therme“ NEU hineinzubringen wurde vereinbart, dem gemeinsam erarbeiteten Antrag der AO/FDP,UOL, CSU und FW zu folgen.
In der kontrovers diskutierten Sitzung wurde von Bürgermeister Mies folgender weitergehende Beschlussvorschlag zur Abstimmung gebracht.

Der Marktgemeinderat beschließt, auf der Grundlagenermittlung der durch PROJECT M erarbeiteten Marktstudie („Untersuchung der Bedürfnisse der Gäste für eine Oberstdorf Therme“) einen Projekt- / Masterplan aufzustellen. In diesem Plan sind insbesondere folgende Punkte für eine Entscheidungsfindung zur Errichtung einer neuen Bade-, Sauna- und Wellnessinfrastruktur für Oberstdorf abschließend darzustellen:

– Weiterführende Detailkonzeption ibs. zu Flächenbedarf, Kapazitäten, Ausstattung mit Funktions- und Raumkonzept für ein Angebot entsprechend den durch die Marktstudie herausgearbeiteten Bedürfnissen.

– Abgleichung dieser Detailkonzeption mit einer künftigen „Therme“ am bestehenden Standort im Rahmen einer grundsätzlichen Machbarkeitsprüfung.

– Entwicklung eines Betriebskonzeptes mit realistischer Investitions- und Betriebskostenabschätzung.

– Ableitung wesentlicher Prämissen und Maßstäbe für einen anschließenden Architektenwettbewerb inkl. Durchführung des Verfahrens.

Nach kurzer Beratung innerhalb der Fraktion entschieden wir gemeinsam, den Beschluss mitzutragen, weil alles im Beschluss beinhaltet war, was wir im Grunde alle wollten.
Am 23.7.2016 findet eine Kick-off-Veranstaltung statt, um den Projekt- und Masterplan auf den Weg zu bringen. An diesem Termin ist auch Julian Teubler anwesend.
Ferner wurde uns von Florian Speigl versichert, dass ausschließlich am jetzigen Standort die weiterführende Detailkonzeption geprüft wird.

CSU Ortsvorsitzender
Stellvertretender Fraktionsführer

Adalbert Schall

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Update vom 19. November 2015

Oberstdorf Therme; Erhebung der zukünftigen Potentiale für ein Thermenangebot in Oberstdorf

Um den künftigen Bedarf für Einheimische und Gäste, sowie deren Bedürfnisse im Bereich der Infrastruktur eines Bade- und Wellnessangebots in Oberstdorf festzustellen, wurde beschlossen, ein externes Unternehmen zu beauftragen, diese Punkte abzufragen und zu erheben.

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Update vom 12. August 2015

Wie berichtet wurde im Gemeinderat die Machbarkeitsstudie zur Therme vorgestellt.
Diese Studie wurde von der CSU-Fraktion gefordert, um hier ein Diskussionspapier als Grundlage zu haben.

Professionelle Ideen und Vorschläge wurden nun dem Gemeinderat und der Verwaltung von der Initiative der Therme-Freunde vorgestellt. Selbstverständlich wird sich die CSU-Fraktion und Vorstand auch mit diesen Lösungsansätzen intensiv auseinandersetzen.

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Update vom 16. Juli 2015

Bäderexperte Wach stellte seine Machbarkeitsstudie zur Generalsanierung der
Therme im Gemeinderat detailliert vor. Geplant sind auch attraktive Neuerungen wie z.B. ein
sogenanntes Attraktionsbecken von ca. 100 qm mit Sprudelliegen, Massagedüsen,
usw.

Die gesamte Projektplanung beläuft sich auf ca. 3 Jahre, ungefähr 18 Monate muss
die Therme komplett geschlossen werden. Die vorläufigen Gesamtkosten belaufen
sich auf rund 16 Mio. Euro.

Das von der CSU-Fraktion geforderte „Diskussionspapier“ einer
Machbarkeitsstudie, dass vom Gemeinderat am 3. Februar 2015 per Beschluss
durchgesetzt wurde, liegt somit vor, wie auch Fraktionschef Josef Geiger
nochmals verdeutlichte.

Demzufolge kam es auch zu einem Beschluss, dem auch die CSU mehrheitlich folgte.
Mit diesem Gutachten ist nun eine intensive und detaillierte Auseinandersetzung
innerhalb der Fraktionen möglich. Dies war und ist für die CSU Oberstdorf von
herausragender Bedeutung.

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CSU-Stammtisch

Franz Ohmayer verwies auf dem CSU-Stammtisch auf einen Artikel des AZ, aus dem hervorging, dass der Gesundheitsministerin Huml (CSU) daran gelegen ist, dass Kinder möglichst früh Schwimmen lernen sollen und dies entsprechend finanziell vom Freistaat für Investitionsmaßnahmen in Infrastrukturen unterstützt werden muss.

Bzgl. Therme wurde der im Gemeinderat gefasste Beschluss inhaltlich erläutert bzw. festgestellt, dass der Projektauftrag an die Fa. Wach in sich stimmig ist. Der nächste Meilenstein ist bekanntlich der 30.06.2015. Um diesen Termin herum, wird das dann vorliegende Gutachten wie geplant diskutiert.

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KARWEIDACH

Entwicklung Gewerbefläche Karweidach / Wohnbebauung auf frei werdenden Flächen

Update vom 18. November 2015

Der CSU Oberstdorf ist es bekanntlich eine Herzensangelegenheit, dass nun endlich im Karweidach für unsere heimischen Gewerbetreibenden ein entsprechendes Gewerbegebiet ausgewiesen wird.

Es wurde deshalb auf beschusslosen Antrag von CSU-Ortsvorsitzendem Schall auf der Gemeinderatssitzung vom 17.11.2015 vereinbart, dass der Ankauf des in WVO-Besitz befindlichen Karweidach-Geländes
durch den Markt Oberstdorf abschließend geprüft wird. Nachdem sich dies noch im laufenden Prüfverfahren befindet, hat Bürgermeister Mies gebeten, das Ergebnis abzuwarten. Zur Realisierung des Antrages sagte BGM Mies jedoch zu, dies dann ggf. über einen Nachtragshaushalt genehmigen zu lassen.

Update vom 21. Juli 2015

Die Gemeindewerke Oberstdorf (GWO) samt ihrer Betriebsteile KDO, EVO und WVO
plant die Zusammenlegung auf eine Fläche im Karweidach. Derzeit sind diese
Betriebsteile auf 10 Standorte innerhalb des Hauptortes und Ortsteilen verteilt.

Durch diesen Zusammenschluss soll die die Effizienz der GWO verbessert und
Arbeitsabläufe besser koordiniert werden können. Eine zentrale Anlaufstelle für
Kunden soll es aber weiterhin innerhalb des Kernortes geben.

Der Flächenbedarf liegt bei rund 18000 m². Die ersten Kostenschätzungen
belaufen sich auf ca. 14 Mio. Euro!

Eine wesentliche Forderung der CSU Oberstdorf war stets die Möglichkeit der
Ansiedlung für Gewerbetreibende aus dem Ort. Dieser Forderung wird innerhalb der
Planung nachgekommen, da gute 9000 m² + Vorratsflächen für Gewerbeflächen
vorgesehen sind.

CSU-Ortsvorsitzender Adalbert Schall begrüßte ausdrücklich den Vorstoß,
insbesondere die innerorts freiwerdende Baufläche sowohl für sozialen- als auch
privaten Wohnungsbau zu nutzen.
Schall betonte aber auch, dass die Größenordnung des Finanzbedarfs bei diesem
Projekt genau betrachtet werden muss.

Der Gemeinderat hat nun per einstimmigem Beschluss die Gemeindewerke beauftragt,
das Konzept hinsichtlich Planung und Finanzierbarkeit weiter auszuarbeiten.

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CSU begrüßt Antrag der AO/FDP wegen des „a-ja“-Hotelprojektes im Karweidach

Hier wurde seitens der AO/FDP-Fraktion der Antrag gestellt, dass sämtliche
getroffene Beschlüsse zum Bau eines Großhotels mit Bade- und Thermenbetrieb
zurückgenommen werden und sich damit eindeutig gegen ein Hotel im Karweidach
auszusprechen.

Auch die CSU-Fraktion stand diesem Antrag positiv gegenüber, da auch wir den
Standort der Therme im Ort sichern wollen und das Karweidach als
Gewerbegebiet auch für einheimische Firmen, für eine denkbar geeignete Flächen halten.

Die Fraktion der „Freien Wähler“, stellten wiederrum einen Absetzungsantrag zu
oben erwähntem Antrag.
Der Absetzungsantrag wurde gegen die Stimmen der CSU und der AO/FDP dennoch mit
13 zu 8 angenommen.

Die CSU-Oberstdorf bedauert diesen Schritt sehr, da es jetzt voraussichtlich
zu einer weiteren Verzögerung des Themas kommt und das Thema “Gewerbegebiet”
nicht aktiv geprüft wird.

Wir werden uns diesbzgl. im Vorstand und Fraktion über die weitere Vorgehensweise
ausführlich beraten.

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HÖLLWIES-LIFT "Neu"

Hier hat die CSU Oberstdorf einen ganz klaren Standpunkt! In Absprache mit allen
Beteiligten, einer soliden Finanzierung und unter Berücksichtigung der möglichen
öffentlichen Zuschüsse muß dieses für Oberstdorf wichtige Gebiet modernisiert
werden.

Hauptfokus liegt hier im 1. Schritt, in der Beschneiungsanlage. Diese ist Grundlage
für einen weitergehenden Neubau.

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HOCHFEICHTER-GRUNDSTÜCK

Die Firma Lidl informierte die CSU-Fraktion, dass Sie seit längerem in Oberstdorf versucht einen neuen und zeitgemäßen Markt zu bauen. Am jetzigen Standort läßt sich das Vorhaben offensichtlich nicht realisieren. Die Anträge und Gespräche hatten jedoch bei der Verwaltung kein Gehör und Verständnis.

Lidl kaufte nun ein Grundstück im sog. “Hochfeichter-Areal“ und ist rechtmäßiger Eigentümer. Für die gewünschten Ausmaße des Investitionsvorhabens ist das Grundstück jedoch nicht groß genug. Eine Zusammenarbeit inkl. Flächentausch mit der Kommune wäre Voraussetzung.

Die Anwesenden vertreten die Ansicht!

  • Es ist das aktive Gespräch mit der Fa. Lidl zu suchen und das Investitionsvorhaben zu prüfen und sauber abzuwägen
  • Ferner ist es den Anwesenden wichtig, in diesem Zusammenhang zu versuchen das Gesamtgrundstück für den Markt Oberstdorf zu sichern