CSU Stammtisch am 17. Mai 2016 in der Weinklause

OV Adalbert Schall konnte rd. 40 interessierte Besucher begrüßen. Besonders begrüßt wurde unser
MdL Eric Beißwenger und Julian Teubler, GF der Oberstdorf Therme.

Förderung der Kleinvermieter

Eric Beißwenger hatte eine gute Botschaft aus München mitgebracht. Gästehäuser oder
Beherbergungsbetriebe ab 9 Betten sollen unter dem Arbeitstitel „Förderung pro Bayern“ für
Investitionen gefördert werden.
Der Freistaat Bayern stellt hier 30 Mio Euro zur Verfügung
Es hat sich gelohnt, darum zu kämpfen. Der Anstoß kam aus der VEVO heraus und wir konnten
unterstützend vermitteln.

Landwirtschaft

Eric Beißwenger hatte kritische Töne bei der Führung des Landwirtschaftsministeriums angeschlagen.
Es sind nach wie vor rd. 89 Millionen Zuschüsse ausständig und lässt sich auf eine verfehlte
Haushaltspolitik zurückführen. Die Zahlung sind allerdings sicher, wenn auch verspätet.

Bzgl. Milchpreis sieht er nicht die Lösung in einer erneuten Kontingentierung. Er schlägt
Vertragsliefermengen vor, welche entsprechend bepreist werden. Und die überschüssige Milchmenge
soll zu Spotmarktpreisen abzüglich Abholkosten abgerechnet werden.

Ebenso ist die Umstellung auf Biobetrieb nach wie vor lohnend. Der Milchpreis bewegt sich stabil bei
47 Cent pro Kilo.
Ebenso sieht er nicht ein, dass Großbetriebe gefördert werden. Diese müssen und können sich selbst
finanzieren.
Ferner berichtet er von einer neuen Heumilchsennerei in Missen. Der Spatenstich ist am 17.6.2016

Therme

OV Adalbert Schall berichtet von einem Telefonat mit der Wirtschaftsministerin Ilse Aigner. Ilse Aigner
beabsichtigt nach Oberstdorf zu kommen um sich ein Bild zu machen. Das wurde von den Besuchern
sehr positiv aufgenommen, scheint doch nun „Druck und Verbindlichkeit“ in das Projekt
hineinzukommen.
Am 29.6.2016 wird die Bedarfsanalyse dem Gemeinderat vorgestellt und über die weitere
Vorgehensweise beraten.

Viele Stammtischler fordern dann eine parteiübergreifende Zusammenarbeit und eine breite
Mehrheit für die Sanierung oder Neubau.
Das Projekt soll eine Leuchtturmfunktion erhalten, so wie in 1973!
Die CSU will die Vorgehensweise weiter unterstützen, ebenso die parteiübergreifende
Zusammenarbeit.

Altes Rathaus

Wiederum einige Stammtischbesucher kritisieren den schlechten Zustand und bezeichnen das
Rathaus als Schandfleck. Zumindest sollte man doch mit ein wenig Farbe die Fassade auf hübschen,
bis man eine weitere Verwendung findet.

Angeregt wurde auch zu prüfen, ob ein Wechsel des Ordnungsamtes in die Orstmitte mit Belebung
des alten Rathauses machbar ist.
Beides nehmen wir mit zur Beratung in den Ortsvorstand und in die Fraktion!

Nebelhornbahn – NEU

Die CSU wurde aufgefordert sich für einen Neubau der NBO einzusetzen. Auch diese Anregung
nehmen wir mit in die Beratungen der Fraktion und Ortsvorstand.